Datenschutzerklärung

(Version 06.07.2015)

 

1. Verantwortliche Stelle

Die Webseite der Herzog, Fiesser & Partner Patentanwälte PartG mbB ist über die URLs (Uniform Resource Locator) http://hfp-ip.de und http://hfp-ip.com zu erreichen. Es handelt sich hier um die Präsentation des Unternehmens, welche die Möglichkeit der Kontaktaufnahme bietet und in Deutscher und Englischer Sprache jeweils identische Inhalte umfasst.
Verantwortliche Stelle i.S.d. BDSG ist:


Herzog, Fiesser & Partner Patentanwälte PartG mbB

Isartorplatz 1
D-80331 München
Tel. +49 (0) 89 212 160 0
Fax +49 (0) 89 212 160 66
mailmuc@hfp-ip.de

Vertretungsberechtigte Gesellschafter sind:

Dr. Andreas Altmann
Dr. Alexander Dick
Dr. Gerold Fiesser
Dr. Martin Herzog, LL.M.
Dr. Matthias Stößel


Herzog, Fiesser & Partner Patentanwälte PartG mbB ist eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung. Sie ist eingetragen in das Partnerschaftsregister München unter Nummer PR 1333.

2. Allgemeines

Die rechtlichen Bestimmungen des §13 TMG (Telemediengesetz) und §33 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) verpflichten den Betreiber eines Online-Portals als Verantwortliche Stelle (siehe lfd. Nr. 1) zur Information gegenüber den Nutzern.

Herzog, Fiesser & Partner Patentanwälte PartG mbB (im Folgenden HFP genannt) nimmt sowohl den Schutz Ihrer persönlichen Daten, wie auch die Informationspflicht Ihnen gegenüber sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln des Datenschutzrechts. Die vorliegende Erklärung gibt Ihnen deshalb einen Überblick darüber, wie HFP diesen Schutz gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

Bei Anliegen zum Datenschutz können Sie sich über die folgende E-Mail-Adresse direkt an den Datenschutzbeauftragten der Herzog Fiesser & Partner Patentanwälte PartG mbB wenden:
t.lenhard@medi-ip-dataprotect.com

3. Verlinkte URL-Adressen

Im Rahmen der auf der Webseite verfügbaren Links zu anderen Webseiten (URL-Adressen), verlassen Sie die Webseite der HFP. Nach §13(5) TMG ist dabei die Weitervermittlung zu einem anderen Dienstanbieter anzuzeigen. Dieser Pflicht wird dadurch Rechnung getragen, daß die Links jeweils als URL angegeben und damit auch als Link zu erkennen sind. Verlinkte Seiten werden jeweils in einem eigenen Browserfenster geöffnet.

Bei der Weiterleitung zu bzw. Verlinkung zu anderen Webseiten, liegt die technische Realisierung des Webangebots außerhalb des Verantwortungsbereichs der HFP. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass solche Drittanbieter möglicherweise sogenannte Tracker, Beacons oder Cookies verwenden, mit denen das Surfverhalten von Seitenbesuchern untersucht wird. Diesbezüglich wird jeweils auf die Datenschutzerklärung des entsprechenden Drittanbieters verwiesen. Es wird hier ferner explizit auf das sogenannte Facebook-Urteil des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts mit dem Aktenzeichen 8 A 37/12, 8 A 14/12, 8 A 218/11 verwiesen. Die Herzog, Fiesser & Partner Patentanwälte PartG mbB hat keinen Einfluss darauf, wie die verlinkten Seiten eingerichtet sind und welche Daten dort erfasst werden. Weiterhin hat Herzog, Fiesser & Partner Patentanwälte PartG mbB auch keinen Zugriff auf Daten, die durch Dritte mittels Cookie, Tracker, Beacon oder anderer Methoden erfasst werden.

Empfehlung: Herzog Fiesser & Partner Patentanwälte PartG mbB empfiehlt Ihnen die Verwendung eines Browser-Plugins wie z.B. „Ghostery“(https://www.ghostery.com/en/download), womit Sie ähnlich dem Widerspruch gegen die Verwendung von Google-Analytics (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout) selektiv oder vollständig die Aktivitäten von Beacons, Trackern, Cookies und ähnlichen technischen Verfahren zum Datensammeln webseitenübergreifend in Ihrem Browser unterbinden können.

4. Datenerhebung/Zweck der Datenerhebung

Der Hauptzweck der Webseite ist die Präsenz des Unternehmens im Internet und die Möglichkeit über dieses Medium Kontakt mit dem Unternehmen aufzunehmen.

Zur Erhöhung der Sicherheit einer E-Mail-Kommunikation werden auf der Webseite die öffentlichen Schlüssel verschiedener E-Mail-Empfänger der HFP angegeben. Damit hat ein Mailversender die Möglichkeit Inhalte, Nachrichten und Dateien per PGP (Pretty Good Privacy) zu verschlüsseln bevor Sie an HFP versandt werden.

Als weitere Möglichkeit der Kontaktaufnahme steht ein Kontaktformular zur Verfügung, das online ausgefüllt werden kann. Dieses Kontaktformular verfügt über folgende Felder:

• Firma
• Vorname
• Nachname
• Telefon
• E-Mail
• Ihre Nachricht

Keines dieser Felder ist als Pflichtfeld definiert, so dass Sie selbst wählen können, welche Angaben Sie mitteilen und welche ggf. für die Bearbeitung Ihres Anliegens notwendig sind (alle Angaben erfolgen freiwillig). Sobald Sie die Schaltfläche „Absenden“ wählen, wird serverseitig eine E-Mail an HFP gesandt. Dabei werden nach dem Stand der Technik übliche Verschlüsselungsverfahren für die Übertragung genutzt.

 

Was geschieht mit Ihren Daten?

Soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen dem entgegen stehen, werden die über die Webseite verschickten Nachrichten unmittelbar nach Bearbeitung/Beantwortung bzw. nach Wegfall der Grundlage für eine Aufbewahrung, gelöscht.

Grundsätzlich kann die Webseite der HFP ohne Anmeldung und Identifikation, also anonym genutzt werden. Der Benutzer selbst bestimmt, ob er Daten mitteilt, welche Daten er mitteilt und i.d.R. gibt er dabei den Zweck an, wieso die Daten mitgeteilt werden.

Ihre Daten werden ausschließlich zu dem Zweck verwendet, zu dem Sie diese mitteilen, bzw. zu dem diese erfasst wurden (Zweckbindung).

5. Verarbeitung von Daten außerhalb der Europäischen Union

Im Zusammenhang mit der Webseite der HFP findet keine Verarbeitung von personenbezogenen Daten außerhalb der Europäischen Union statt.

6. Google Analytics/Cookies/Tracker

Die Webseite der Herzog, Fiesser & Partner Patentanwälte PartG mbB benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Computer der Nutzer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Benutzung dieser Website durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Auf dieser Webseite wurde die IP-Anonymisierung aktiviert, so dass die IP-Adresse der Nutzer von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt wird. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch die Nutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; Dieses Angebot weist die Nutzer jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Die Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-In herunterladen und installieren. Der aktuelle Link ist: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

Quelle: Bayrisches Landesamt für Datenaufsicht

7. Serverdaten/Log-Dateien

Um die Kommunikation im Internet und insbesondere den Aufruf der Webseite zu gewährleisten, ist es erforderlich bestimmte Daten zu erfassen. Dazu gehört auch die IP-Adresse des Nutzers, ohne die eine Darstellung der Webseite beim Nutzer nicht möglich wäre. Das bedeutet, daß Log-Dateien/Serverdaten erfasst werden, wenn Sie die Webseite besuchen. Die IP-Adresse ist Grundlage der Kommunikation im Internet..

Außer für das Ziel einer betriebssicheren Kommunikation werden Daten auch gespeichert, die der Datensicherheit, also dem Schutz der Systeme und i.d.R. auch der Analyse auftretender Fehler dienen. Bezüglich der erfassten Daten, ihrer Speicherung und ihrer Anonymisierung gibt der folgende Auszug aus der Datenschutzerklärung des Providers weitergehende Auskunft:

“Log-Daten enthalten z. B. die IP-Adresse des Gerätes, mit dem Sie auf die Website oder einen Dienst zugreifen, die Art des Browsers, mit dem Sie zugreifen, die Webseite, die Sie zuvor besucht haben, Ihre Systemkonfiguration sowie Datum und Zeitangaben. Wir speichern IP-Adressen nur, soweit es zur Erbringung unserer Dienste erforderlich ist. Ansonsten werden die IP-Adressen gelöscht oder anonymisiert. So werden die IP-Adressen der Besucher Ihrer Webseiten kurze Zeit nach Beendigung der Verbindung zu Ihrer Webseite anonymisiert.“ (Quelle: https://www.strato.de/datenschutz/)


Es erfolgt keine weitergehende Nutzung der Log-Dateien/ Serverdaten. Insbesondere werden keine Benutzerprofile erstellt.

8. Ihre Rechte



Recht auf Auskunft

Nach §34 des BDSG haben Sie jederzeit das Recht auf Auskunft betreffend der über Sie gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger.

Ebenfalls können Sie sich laut §34 BDSG jederzeit Auskunft über den Zweck der Datenerhebung einholen. Ein Auskunftsersuchen über die gespeicherten Daten richten Sie bitte an die folgende Adresse:

An den Datenschutzbeauftragten der
Herzog Fiesser & Partner Patentanwälte PartG mbB
Dudenstraße 46
D-68167 Mannheim

 

Widerspruchsrecht

Der Nutzung Ihrer Daten können Sie jederzeit widersprechen. Gesetzliche Bestimmungen zur Speicherung, Verarbeitung oder Weitergabe personenbezogener Daten bleiben davon unberührt.

Ihr Widerspruchsrecht gegen die Übermittlung von Daten an Google im Rahmen der Einbindung von Google Analytics in die Webseite der Herzog Fiesser & Partner Patentanwälte PartG mbB können Sie in der Art geltend machen, daß Sie ein Plug-In verwenden, das Google zu diesem Zweck zur Verfügung stellt. Sie finden dieses Plug-In unter dem folgenden Link:

http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

 

Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung

Sie können nach §35 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) jederzeit die Berichtigung, Löschung oder Sperrung Ihrer Daten verlangen.

Gesetzliche Verpflichtungen zur Verarbeitung und Speicherung (Aufbewahrungspflichten) Ihrer Daten bleiben davon jedoch unberührt, so dass im Falle einer gesetzlichen Verpflichtung zur Aufbewahrung nur die Sperrung von Daten nicht aber die Löschung in Betracht kommt. Ansonsten werden Ihre Daten wunschgemäß berichtigt oder gelöscht. Ebenso sind Sie berechtigt jederzeit die Zustimmung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen.

 

Wahrung Ihrer Rechte

Der Datenschutzbeauftragte wacht über die Wahrung Ihrer Rechte. Sie können ihn jederzeit mit Ihrem Anliegen erreichen über die Anschrift:


An den Datenschutzbeauftragten der
Herzog Fiesser & Partner Patentanwälte PartG mbB
Dudenstraße 46
D-68167 Mannheim

oder per E-Mail an t.lenhard@medi-ip-dataprotect.com

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